Wenn man weiß, dass Deutschland seit dem 08.Mai 1945 nicht souverän war, ob vollständig oder nicht, sagt das viel darüber aus, warum wir keine uns zustehende Verfassung haben, die uns
eigentlich nach dem Art. 146 des Grundgesetzes zusteht. Wenn man dann noch in Betracht zieht, dass eine Kanzlerakte existiert, wie Egon Bahr ja schon zweimal bestätigt hat, müsste auch dem
Unbedarftesten klar sein, woher der Wind weht, nämlich aus USrael. (gnd)
Hoffentlich fallen nicht wieder allzuviele Wähler auf diese "Fähnchen im Wind" herein. Ich weiß, dass die Hoffnung zuletzt stirbt.
Noch am 4. Dezember 2012 hatte die CDU auf ihrem Parteitag in Hannover beschlossen: „Eine steuerliche Gleichstellung von eingetragenen gleichgeschlechtlichen
Lebenspartnerschaften im Ehegattensplitting lehnen wir ... ab."
Nur 83 Tage später will Unionsfraktionschef Volker Kauder (63, CDU), dass Homo-Adoption und Ehegattensplitting angeglichen werden.
Henning Lindhoff
Seit vielen Jahren schon fördert die CDU eine türkische Partei, die Adolf Hitler verehrt, Andersdenkende ermorden lässt und sich mit Rauschgifthandel finanziert. Aus Gründen der
politischen Korrektheit darf man aber nicht darüber sprechen.
mehr …
Bernd Höcker
Als ich diese ganzseitige Anzeige Anfang Oktober im Stern entdeckte, dachte ich zuerst: »Da erübrigt sich ja wohl jeder Kommentar!« Mittlerweile gärt es aber in mir und ich
möchte nun doch ein paar Anmerkungen dazu machen, weil man so etwas einfach nicht unkommentiert durchgehen lassen darf.
mehr …
Für mehr Geld und Gerechtigkeit: CSU nimmt Pkw-Maut ins Wahlprogramm
»Eine Pkw-Maut sollte Bestandteil des gemeinsamen Wahlprogramms von CDU und CSU sein«, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, der »Rheinischen Post« vom
Samstag. Deutschland brauche mehr Geld für die Verkehrsinfrastruktur. Eine Pkw-Maut führe auch zu mehr Gerechtigkeit auf den Straßen in Europa: »Deutsche zahlen in vielen anderen Ländern Maut,
warum sollte also die Straßennutzung in Deutschland kostenlos sein«, sagte Müller.
Nachdem Union und FDP in vergangenen Monaten zunehmend für ihre energetische Klientelpolitik zum Nutzen der Wirtschaft und zu Lasten der Bürger in Kritik geraten sind, erklärte Angela Merkel auf dem Deutschen Arbeitgebertag Ende 2012, die Rabatte für die
Industrie überprüfen zu wollen. Nun lässt sich
beobachten, zu welchem Ergebnis diese Überprüfung geführt hat.
Nachdem Teile der deutschen Textilindustrie gegen die EEG-Umlage klagen wollten, hat das FDP-geführte Wirtschaftsministerium sich mit
den betreffenden Unternehmen nun geeinigt. Der Verband der Nordwestdeutschen Textil- und Bekleidungsindustrie hatte noch im Oktober 2012 in einer Pressemitteilung die Regierung kritisiert:
“Wenn die Bundeskanzlerin und die CSU die bisherigen Ausnahmeregelungen für Unternehmen in Frage stellen und die mittelständischen Industriebetriebe überhaupt nicht entlasten wollen, zeugt
das von einer erschreckenden Fehleinschätzung der Situation.”
Ganz zur Freude der FDP gab es nach einem Bericht von Abgeordnetenwatch.de im
Dezember 2012 von eben diesem Verband eine großzügige Parteispende in Höhe von 65.000€ an die FDP.
Wer so großzügig bespendet wird, der will sich natürlich erkenntlich zeigen. Und so kam es, daß für das Jahr 2013 gleich zehn Mitgliedsunternehmen des Verbandes der Nordwestdeutschen Textil- und
Bekleidungsindustrie keine Ökostromumlage mehr zahlen
müssen.
Die entgangenen Einnahmen werden die Bürgerinnen und Bürger Deutschlands zahlen müssen. Und die CDU schaut dabei zu.
Eingefügt aus <http://www.cduwatch.de/2013/lobbyismus-bundesregierung-befreit-nach-parteispende-teile-der-textilindustrie-von-okostromumlage/>
Die wahren Ziele der Kanzlerin Merkel
Als "Verteidigungsminister" Herr Dr. Franz-Josef Jung das am 25.10.2006 von der Bundesregierung verabschiedete neue "Weißbuch" der Bundeswehr über die Medien vorstellte, konnte bereits erahnt
werden, dass daraufhin ein öffentliches Echo nicht ausbleiben wird. Wie auf www.weißbuch.de nachzulesen, wird dort allen Ernstes die Vorbereitung der
Bundeswehr zu Angriffskriegen gefordert und geplant! Dies widerspricht dem Grundgesetz, der UN-Charta und ist völkerrechtswidrig!
Am 15.11.2006 erstattete daraufhin der Aachener Friedenspreis e.V. Strafanzeige gemäß § 80 StGB gegen die Bundeskanzlerin, Frau Dr. Angela Merkel und den Bundesminister der Verteidigung, Herrn
Dr. Franz-Josef Jung wegen der Vorbereitung von Angriffskriegen. Nachzulesen unter www.aachener-friedenspreis.de.
Kurz darauf berichteten verschiedene Zeitungen, Zeitschriften, Radio- und Fernesehsender über die Strafanzeige. (Spiegel-online, ARD-Tagesschau, Zeit-online, Die Welt, Focus, Deutschlandradio
usw.)
Der im Weißbuch geplante Angriffskrieg ist jedoch nur die Spitze eines gewaltigen Eisberges, was von den Medien bisher erfolgreich verschwiegen wurde. Denn wer genau hinsieht und die
verschiedenen Bruchstucke zusammenfügt wird erkennen, dass alles bereits Jahre zuvor von langer Hand geplant wurde und die Vorbereitungen zum Angriffskrieg bereits in vollem Gange sind.
1. Auf der Münchner NATO Konferenz 2002 wurde von den USA eine Liste verschiedener Länder die Angriffsziele sein sollen, vorgelegt. Darunter China und Brasilien. Daraufhin forderte Angela Merkel
die Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehreinsätze. Die Liste mit global etwa 60 Ländern wurde inzwischen nachträglich aus dem Text entfernt. Merkels Forderung ist jedoch nach
wie vor einzusehen unter www.securityconference.de Dies ist nach Art. 26 des deutschen Grundgesetzes und § 80 StGB eindeutig "Zuarbeit zum
Angriffskrieg" und müsste strafrechtlich verfolgt werden.
2. Resultat dieser Konferenz war die im Mai 2004 unter dem Namen "A European Defence Strategy" erschienene Bertelsmann-Studie in welcher der Angriffskrieg zum Prinzip in der EU erhoben wird. In
dem 102 Seiten starken Papier der Bertelsmann-Stiftung werden militärische Maßnahmen vorgeschlagen, um der EU \"Einsätze größeren Umfangs, größerer Reichweite und stärkerer Kampfkraft für längere
Zeiträume\" zu ermöglichen.
(Quelle: www.bertelsmann-stiftung.org)
3. China reagierte (vermutlich wegen des geplanten Angriffs) mit Aufrüstung. So stand in einer chinesischen Zeitung vom 23.08.2005: "Die Kriegsvorbereitungen laufen gegenwärtig auf Hochtouren,
die Werften arbeiten rund um die Uhr an neuen U-Booten, Kriegsschiffen etc." (Quelle: www.china-intern.de)
4. Auf der Bilderberger-Konferenz in Rottach/Tegernsee im Mai 2005 erhielt Frau Merkel von David
Rockefeller/USA den Befehl den Deutschen das Recht auf eine demokratische Verfassung abzusprechen. Daraufhin erklärte Merkel auf der Veranstaltung zum 60. Jahrestag der CDU-Gründung im Juni 2005
öffentlich: "Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit" (Quelle: dpa Hamburg)
5. Ein weiteres Indiz sind die Militärpläne für den Flughafen Leipzig, welcher zu einem zentralen Umschlagplatz für NATO Großraumtransporte ausgebaut wird. Dabei sollen EU- und NATO-Truppen
weltweit Interventionsfähig und z.B. schwere Kriegswaffen über große Entfernungen transportiert werden. Der Leipziger Flughafen wird zu einem der bedeutendsten europäischen Umschlagplätze für
Großwaffen und damit zur NATO-Drehscheibe für künftige Kriege.
(Quelle: www.jungewelt.de)
6. Die Vertiefung der Elbe, um sie für Kriegsschiffe transportfähig zu machen, zeigt deutlich was hier (von der Öffentlichkeit bisher weitgehend unbemerkt) im Schilde geführt wird.
(Quelle: Bertelsmann-Studie, www.rettet-die-elbe.de)
7. Bei der bereits angelaufenen Umgestaltung der deutschen Streitkräfte handelt es sich um die weitreichendste Militärreform seit dem zweiten Weltkrieg. (Quelle: Bertelsmann-Studie, Weißbuch)
"Deutschland wird am Hindukusch verteidigt"
8. Auch in diversen Krankenhäusern werden bereits Vorbereitungen getroffen um im Falle eines Krieges voll ausgestattet zu sein.
9. Unter der am 07.07.2006 Beschlossenen sog. Föderalismusreform verbarg sich die größte Grundgesetzänderung seit Schaffung des GG. Nur noch 30-40 Prozent der Gesetze wird das Parlament zu
Gesicht bekommen. Heimlich still und leise verschaffte sich so Merkel ihr Ermächtigungsgesetz. (Quelle:. www.bundesrat.de)
10. Autobahnen werden bereits seit längerem so konstruiert das sie im Ernstfall auch als Landebahnen für Kriegsflugzeuge dienen können.
11. Das Hochgeschwindigkeitsnetz der europäischen Bahnen soll für Kriegstransporte der EU bereitgestellt werden. (Quelle: Bertelsmann-Studie)
12. Auch die 10 Auslandseinsätze der Bundeswehr mit über 200000 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz sprechen für sich.
Es könnte an dieser Stelle noch weiter recherchiert und entsprechend weitere Punkte hinzugefügt werden, doch die aufgeführten Fakten dürften genügen um deutlich zu erkennen welche Ziele Frau
Merkel wirklich verfolgt.
Die Kanzlerin erfüllt eindeutig den Tatbestand des Hochverrats sowie Zuarbeit zum Angriffskrieg und steht somit nicht auf dem Boden des deutschen Grundgesetzes!
Gemäß Art.20 GG haben alle Deutschen gegen jeden der es unternimmt die demokratische Ordnung zu durchbrechen das Recht zum Widerstand.
Es steht jedem frei die hier aufgeführten, jederzeit nachprüfbaren Fakten zu ignorieren, teilnahmslos zur Tagesnordung überzugehen und somit die Machenschaften Merkels indirekt zu unterstützen.
Es bedarf jedoch unter Anbetracht der deutschen Geschichte wohl kaum weiteren Ausführungen um zu erkennen, welch fatale Folgen sich aus solch einem Verhalten entwickeln können.
Ein jeder der diese Machenschaften unterstützt ob direkt oder indirekt macht sich an einem der womöglich größten Menschheitsverbrechen der Geschichte mitschuldig und muss sich fragen ob er dies
vor sich selbst verantworten kann. Dies ist keine politische, es ist eine menschlich und letztlich rein persönliche Angelegenheit.